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Arbeitsrecht


Arbeitsrecht

Anspruch auf dauerhaften Einsatz im Tagdienst!

Wenn eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen Nachtschichten nicht mehr leisten kann, ist sie nicht arbeitsunfähig erkrankt, sondern muss vom Arbeitgeber außerhalb der Nachtschichten beschäftigt werden.

Wenn der Arbeitgeber dieser Aufforderung nicht nachkommt, gerät er in Annahmeverzug, weil die Krankenschwester sämtliche vertraglich geschuldeten Tätigkeiten durchführen kann, BAG vom 09.04.2014, 10 AZR 637/13.

In dieser Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes war ein Krankenhaus verklagt worden, das seit 1983 die Klägerin als Krankenschwester im Schichtdienst beschäftigt hatte.

Gemäß des Arbeitsvertrages war die Krankenschwester im Rahmen begründeter betrieblicher Notwendigkeiten zur Leistung von Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechsel-schicht und Schichtarbeit verpflichtet.

Eine Betriebsvereinbarung sah zudem eine gleichmäßige Planung unter anderem auch bezüglich der Schichtfolgen der Beschäftigten vor.

Nachdem die Klägerin gesundheitlich nicht immer in der Lage war, Nachtdienste zu leisten, weil sie Medikamente nimmt, die sie einschlafen lassen, schickte der Pflegedirektor der Beklagten die Klägerin nach einer betriebsärztlichen Untersuchung am 12.06.2012 nach Hause, weil sie wegen ihrer Nachtdienstuntauglichkeit arbeitsunfähig erkrankt sei.

Die Klägerin war jedoch anderer Auffassung und bot ihre Arbeitsleistung mit Ausnahme der Nachtdienste ausdrücklich an.

Die Klägerin verlangte mit ihrer Klage nun die Weiterbeschäftigung im Krankenhaus ohne Nachtdienste und die Zahlung der Differenz zwischen der Entgeltfortzahlung und dem bezogenen Arbeitslosengeld zu ihrem Gehalt.

In sämtlichen Instanzen war die Klage erfolgreich.

Nach Auffassung des BAG muss die Beklagte die Klägerin weiterbeschäftigen und auch den Annahmeverzugslohn leisten, weil die Klägerin nicht arbeitsunfähig erkrankt war. Sie konnte sämtliche geschuldeten Tätigkeiten einer Krankenschwester ausführen. Das beklagte Krankenhaus musste bei der Schichteinteilung auch auf die gesundheitlichen Defizite der Klägerin Rücksicht nehmen und durfte die Klägerin nicht für Nachtdienste einteilen.

 

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