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Arbeitsrecht


Arbeitsrecht

Fettleibigkeit gleich Behinderung?

Mit dieser Frage setzte sich der Generalanwalt beim EvGH auseinander und vertrat am 17.07.2014 C-354/13 die Auffassung, dass es keinen allgemeinen Grundsatz im Recht der Europäischen Union gibt, der Diskriminierungen wegen eines eigenständigen Diskriminierungsgrundes der Adipositas, also Fettleibigkeit, verbietet.

Allerdings kann eine morbide Adipositas, also ein krankhaftes Übergewicht mit einem BMI über 40, unter den Begriff Behinderung fallen, wenn sie dermaßen gravierend ist, dass sie ein Hindernis für die volle mit anderen Arbeitnehmern gleichberechtigte Teilnahme am Berufsleben darstellt.

Im vorliegenden Fall hatte der Kläger in Dänemark als Tagesvater gearbeitet, im November 2010 wurde das Beschäftigungsverhältnis beendet.

Begründet wurde die Kündigung mit einem Rückgang der Zahl der zu betreuenden Kinder, der Kläger wog zu keinem Zeitpunkt weniger als 160 kg und verfügte über einen BMI von sage und schreibe 54.

Das zuständige Gericht fragte jetzt beim EvGH an, ob das Unionsrecht ein eigenständiges Verbot von Diskriminierung wegen Adipositas enthält.

In der Regel folgt der EvGH den Empfehlungen des Generalanwaltes, sodass damit zu rechnen ist, dass wie oben dargestellt entschieden werden wird.

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