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Arbeitsrecht


Arbeitsrecht

Mahlzeit!

Wann Arbeitnehmer unfallversichert sind und wann nicht, beschäftigt die Sozialgerichte seit ewigen Zeiten.

 

Das hessische Landessozialgericht hatte sich in der Sache L 3 U 225/10 vom 24.03.2015 mit einer Sache zu befassen, in der eine Sekretärin während der Mittagspause den Betrieb verließ und auf einer Treppe stürzte.

 

Sie zog sich dabei eine Halsmarkquetschung zu und begehrte Leistungen der Berufsgenossenschaft.


Diese lehnte ab mit der Begründung, dass sich die Klägerin zum Unfallzeitpunkt auf dem Weg zur Reinigung befunden habe, um dort private Kleidungsstücke abzuholen.

 

Diese private Tätigkeit sei keine versicherte Tätigkeit, sodass Leistung ablehnt wurde.

 

Daraufhin klagte die Sekretärin und vertrat die Auffassung, dass ihr Weg zumindest auch der Nahrungsaufnahme gedient habe, weil sie nicht nur eine Renigung habe aufsuchen wollen, sondern auch ein daneben gelegenes Fast Food Restaurant.

 

Sie hatte in beiden Instanzen keinen Erfolg.

 

Nach Auffassung des LSG kann ein Anspruch auf Entschädigung gemäß §§ 2 Abs. 1, 8 Abs. 1 SGB VII keinen Erfolg haben.

 

Arbeitnehmer sind bei Unfällen im Rahmen  ihrer Tätigkeit gesetzlich unfallversichert, auch in Pausen. In Pausen sind allerdings nur Wege zwecks Nahrungsaufnahme versichert. Wenn diese Wege wegen anderer privater Angelegenheiten unterbrochen werden, so entfällt der Versicherungsschutz.


Der Klägerin ist es in dem Verfahren nicht gelungen zu beweisen, dass sie sich mit dem Ziel der Nahrungsaufnahme in dem Fast Food Restaurant auf die Treppe begeben hat, sodass die Klage abzuweisen war.

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