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Arbeitsrecht


Arbeitsrecht

Dick und Leistungsfähig

 

Die Verfahren zu vermeintlich oder tatsächlich diskriminierten Arbeitnehmern aufgrund von Adipositas nehmen kein Ende.

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat am 22.12.2015, 7 Ca 4616/15, eine Kündigung als unwirksam erachtet, die mit dem Übergewicht des Arbeitnehmers begründet worden war. Allerdings hat das Gericht eine Entschädigung wegen Benachteiligung wegen Behinderung abgelehnt, weil Adipositas keine Behinderung im Sinne des AGG darstellt, wenn davon auszugehen ist, dass das Überwicht nicht zu einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers führt.

Geklagt hatte ein in einem Gartenbaubetrieb Beschäftigter, dessen Arbeitsverhältnis gekündigt wurde und zwar wegen verminderten Leistungsfähigkeit aufgrund des Übergewichts.

Dies mochte er nicht einsehen und wehrte sich gegen die Kündigung, zudem begehrte er die Zahlung einer Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund einer Behinderung.

Nach Auffassung des  Arbeitsgerichtes Düsseldorf hat der Arbeitgeber hier nicht hinreichend vorgetragen, dass der Kläger ganz oder teilweise nicht mehr in der Lage ist, die ihm geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, sodass die Kündigung unwirksam war.

Allerdings steht dem Kläger ein Entschädigungsanspruch nicht zu, weil ein solcher das Vorliegen einer Behinderung voraussetzt. Adipositas kann zwar grundsätzlich eine Behinderung darstellen, jedoch nur dann, wenn der Arbeitnehmer dadurch langfristig an der wirksamen Teilhabe am Berufsleben gehindert wird.

Diese Voraussetzung war nach dem klägerischen Vortrag nicht erfüllt, da der Kläger vorgetragen hat, alle geschuldeten Tätigkeiten ausüben zu können.

 

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