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Arbeitsrecht


Arbeitsrecht

Schon wieder Facebook

Arbeitnehmer sollten gut überlegen, was sie auf Facebook äußern bzw. veröffentlichen.

In einem vom Arbeitsgericht Mannheim am 19.02.2016, 6 Ca 190/15, entschiedenen Fall hatte ein gebürtig aus Polen stammender Arbeitnehmer, der seit 2001 bei der Beklagten arbeitete, ein Bild geteilt, das ursprünglich auf einer polnischen Satireseite veröffentlicht worden war und das Eingangstor des Konzentrationslagers in Auschwitz mit der Torüberschrift „Arbeit macht frei“ zeigte.

Im unteren Bereich des Bildes befand sich ein Text auf Polnisch, der übersetzt bedeutete „Polen ist bereit für die Flüchtlingsaufnahme!“.

Zwar war das Facebook-Nutzerkonto unter einem Synonym geführt, es war jedoch dem Kläger zuzuordnen, der angelehnt an einen Triebwagen der Beklagten in Unternehmenskleidung zu sehen war.

Dies fand sein Arbeitgeber nicht akzeptabel und kündigte das Arbeitsverhältnis fristlos, hilfsweise fristgerecht.

Der Kläger hatte sich umgehend entschuldigt, das Foto von seiner Facebook-Seite gelöscht und versprochen, so etwas nie wieder zu machen.

Letzten Endes befand das Arbeitsgericht Mannheim diesen Verstoß angesichts einer 15-jährigen Betriebszugehörigkeit nicht so gravierend, dass das Arbeitsverhältnis hätte fristlos gekündigt werden müssen. Allerdings ist noch die Berufung vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg anhängig, so dass abzuwarten bleibt, ob dort auch diese Auffassung geteilt wird.

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