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Arbeitsrecht


Arbeitsrecht

LKW-Fahrer auf Crystal Meth

Alkohol und Drogenkonsum außerhalb des direkten Arbeitsverhältnisses sorgen häufig für Probleme im Arbeitsverhältnis, so auch in dem vom Bundesarbeitsgericht am 20.10.2016 entschiedenen Fall, 6 AZR 471/15.

Ein LKW-Fahrer hatte Kündigungsschutzklage eingereicht, weil ihm fristlos gekündigt worden war.

Er hatte an einem Samstag im Rahmen einer privaten Veranstaltung Amphetamin und Crystal Meth genommen, am folgenden Montag saß er für seinen Arbeitgeber am Steuer und wurde anlässlich einer Polizeikontrolle am Dienstag des Drogenkonsums überführt.

Als sein Arbeitgeber davon erfuhr, kündigte er das Arbeitsverhältnis fristlos, hilfsweise fristgerecht.

Damit war der Kläger natürlich nicht einverstanden. Er vertrat die Auffassung, dass am Dienstag keine Anhaltspunkte mehr für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit bestanden hätten. Sein Arbeitgeber war jedoch der Meinung, dass eine weitere Beschäftigung unverantwortlich gewesen sei, denn wenn er ihn als Kraftfahrer weiter eingesetzt hätte und es zu einem Unfall gekommen wäre, dies auch schwerwiegende Folgen für Dritte hätte haben können.

Zudem könne die Unzuverlässigkeit eines Fahrers für den Arbeitgeber nicht nur zu einer Vertragsstrafe, sondern auch zum Verlust des Speditionsauftrages führen.

Das sah weder das Arbeitsgericht so, noch das Landesarbeitsgericht und stellten fest, dass das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist fortbestanden hat.

Der Arbeitgeber mochte sich mit dieser Entscheidung nicht anfreunden und hatte vor dem Bundesarbeitsgericht Erfolg.

Nach Auffassung des BAG durfte das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt werden. Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Cristal Meth gefährden. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann die außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen, wobei es keinen Unterschied macht, ob die Droge vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurde.

Es war hiernach unerheblich, ob die Fahrtüchtigkeit des Klägers bei den ab dem auf die Drogeneinnahme folgenden Arbeitstag durchgeführten Fahrten konkret beeinträchtigt war oder nicht und deshalb eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr bestanden haben kann.

 

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