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Bau- und Immobilienrecht


Bau- und Immobilienrecht

Die Sexschaukel

Das Amtsgericht München hatte sich in der Entscheidung 417 C 177 05/13 mit nächtlichen Sexspielen zu beschäftigen, jedenfalls in mietrechtlicher Hinsicht.

Der Mieter in diesem Verfahren hat in seiner Mietwohnung eine alte Kettenschaukel aufgehängt und diese nachts zu Sexspielen benutzt. Diese Aktivitäten führten dazu, dass ein erheblicher Geräuschpegel entstand, sodass sich die Nachbarn massiv über diese Störung beschwerten.

Offenbar lärmte der Mieter seit Dezember 2012 drei bis vier mal die Woche zwischen 22:00 Uhr und 03:00 Uhr mit seiner Schaukel und zwar handelte es sich um quietschenden Lärm und um Lärm durch Fallenlassen und Schieben von Gegenständen.

Nachdem die Vermieterin den Mieter abgemahnt hatte, kündigte sie schließlich, weil der Lärm nicht abebbte.

Das Amtsgericht hat der Räumungsklage nun stattgegeben und vertrat die Auffassung, dass nächtliche Lärmbelästigung durch "sexuelle, sportliche und quietschende Geräusche" weder dem normalen Mietgebrauch entsprechen noch sozialadäquat seien.

Solche Geräusche müssten weder von anderen Mietern noch der Vermieterin hingenommen werden. 

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