Roggelin & Partner bei facebook - gefllt mirDeutsche Sprache English Language jezyk polski Russische Sprache
Loading
Geschftsfelder

Impressum | Datenschutz | AGB | © 2013 Roggelin & Partner

Marken- und Urheberrecht


Marken- und Urheberrecht

"Hard Rock Cafe Heidelberg"

Das "Hard Rock Cafe Heidelberg" darf weiter betrieben werden. Lediglich der Vertrieb von mit dem international bekannten "Hard-Rock-Cafe-Logo" ge-
kennzeichneten Artikeln wird untersagt.

Die Klägerin zu 1. gehört zu der weltweit tätigen "Hard Rock Cafe Gruppe". Die Klägerin zu 2. ist Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-/ Bildmarken "Hard Rock Cafe". Die Beklagten betreiben ein Restaurant unter dem Namen "Hard Rock Cafe Heidelberg", welches nach Aufbau und optischer Ausstattung bewusst 1971 in London eröffneten "Hard Rock Cafe" orientiert wurde. Zudem vertreiben die Beklagten Merchandising-Artikel mit dem Aufdruck "Hard Rock Cafe".

Auch wenn grundsätzlich eine Markenrechtsverletzung gegeben sein dürfte, haben die Kläger vorliegend keinen Unterlassungsanspruch. Nach Rücknahme einer einstweiligen Verfügung vor 14 Jahren haben die Kläger die nunmehr angegriffene Firmierung durchgehend geduldet. Insofern haben die Kläger etwaige diesbezügliche Unterlassungsansprüche verwirkt.

Eine andere Beurteilung findet hinsichtlich des Vertriebs der Merchandising-Artikel. Für die Frage des Unterlassungsanspruchs sei jede neue Werbung und jeder neue Internetauftritt gesondert zu betrachten. Hier werde ein Vertrauen der Beklagten auch bei jahrelanger Duldung nicht begründet.

Der Vertrieb der Mechandising-Artikel allein mit der Kennzeichnung "Hard Rock Cafe" stelle eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung der Kunden dar.

Für eine etwaige Weiterverwendung müssten die Beklagten zumindest einen klarstellenden Zusatz, der eine Verwechslung mit den Restaurants der Klägerin ausschließt, verwenden.

(BGH vom 15.08.2013 - Az.: I ZR 188/11)

 

‹ zurück zur Übersicht

nach oben