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Marken- und Urheberrecht


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"Die Dose ist grün"

Das Bewerben von Getränkedosen mit "Die Dose ist grün" oder "unendlich recylebar" stellt eine Irreführung der Verbraucher dar. Diese Aufschriften erwecken bei diesen den Eindruck der Umweltfreundlichkeit des Produkts. Dieser Aspekt wird heutzutage bei Verbrauchern immer wesentlicher. Bei den streitgegenständlichen Dosen aus Blech handelt es sich aber keineswegs um umweltfreundliche Verpackungen, wie sie sich der Verbraucher beim Kauf vorgestellt hat (LG Düsseldorf vom 25.04.2013, 37 O 90/12).

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