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Marken- und Urheberrecht


Marken- und Urheberrecht

"myfruit" nicht für den Bereich Fruchtzubereitung eintragungsfähig

Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluß vom 23.12.2010, Az.: 25 W (pat) 3/10), daß die Bezeichnung "myfruit" für Produkte, in denen Früchte verwendet werden, keines Schutzes als Marke zugänglich ist.

Die englische Bezeichnung, die der durchschnittliche Verbraucher ohne weiteres aus dem englischen übersetzen und einen direkten Bezug zu Früchten herstellen könne, sei lediglich umschreibend und weise nicht die notwendige Unterscheidungskraft auf.
Quelle: BeckRS 2011, 00630

Fazit:
Nur beschreibende Bezeichnungen ohne jegliche Unterscheidungskraft sind vom Markenschutz ausgeschlossen. Es besteht hier ein Freihaltungsbedürfnis, weil die Monopolisierung beschreibender Angaben oder Zeichen einem berechtigten Bedürfnis der Allgemeinheit an einer ungehinderten Verwendbarkeit widerspricht. Vom Markenschutz ausgeschlossen sind insbesondere auch solche Angaben, die zur Bezeichnung von Merkmalen der beanspruchten Waren dienen. Wie der vorstehende Fall zeigt, sind auch englischsprachige Begriffe erfaßt. Wie das Gericht ausführt, werde der an englischsprachigen Begriffen gewöhnte Verkehr in der Bezeichnung "myfruit" ohne weiteres eine schlagwortartige Umschreibung für ein auf die Konsumenten zugeschnittenes Angebot an Früchten verstehen.

Bezeichnungen, die den personalisierenden Wortbestandteil "my" gefolgt von einer schlichten Warenbezeichnung beinhalten, dürfen sich daher an der Grenze des Eintragungsfähigen bewegen.

Rechtsanwalt
Philipp Brauns
Roggelin & Partner
philipp.brauns@roggelin.de

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