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Medizinrecht


Medizinrecht

In dubio pro reo bei hypothetischer Einwilligung

Entschließt sich ein Arzt zu einer Erweiterung des medizinischen Eingriffs, die von der Einwilligung des Patienten nicht mehr gedeckt ist, so entfällt die Rechtswidrigkeit des Eingriffs, wenn der Patient bei wahrheitsgemäßer Aufklärung in die tatsächlich durchgeführte Operation eingewilligt hätte. Dass bei ordnungsgemäßer Aufklärung die Einwilligung unterblieben wäre, ist dem Arzt im Strafprozess nachzuweisen. Verbleiben Zweifel bezüglich des hypothetischen Willens des Patienten, so ist nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ zugunsten des Arztes davon auszugehen, dass die Einwilligung auch bei ordnungsgemäßer Aufklärung erfolgt wäre.

BGH, Urteil vom 11. Oktober 2011 – 1 StR 134/11

 

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