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Steuerrecht


Steuerrecht

Bundesfinanzhof zur Entfernungspauschale

Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofes vom 16.11.2011, VI R 19/11, kann die Entfernungspauschale zwar grundsätzlich nur für die kürzeste Entfernung beansprucht werden, etwas anderes kann aber dann gelten, wenn eine andere Verbindung ,,offensichtlich verkehrsgünstiger" ist und vom Arbeitnehmer regelmäßig benutzt wird.

In den beiden entschiedenen Fällen hatten die Kläger bei den Einkünften aus nicht selbstständiger Arbeit, Fahrten zwischen der Wohnung und der Arbeitsstätte für 2006 geltend gemacht. Die Finanzämter berücksichtigten allerdings lediglich Fahrtkosten auf der Grundlage einer geringeren Entfernung. In einer Sache wies das Finanzgericht die Klage ab, weil stets eine zu erwartende Fahrzeitverkürzung von mindestens 20 Minuten erforderlich sei. In der zweiten Sache gab das Finanzgericht der Klage teilweise statt und berücksichtigte bei der Berechnung der Entfernungspauschale eine vom Kläger tatsächlich nicht benutzte Verbindung, die dem Gericht offensichtlich verkehrsgünstiger erschien.

Auf die Revision hob der Bundesfinanzhof beide Urteile auf und wies die Sachen zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an die Finanzgerichte zurück.

Dazu hat der Bundesfinanzhof ausgeführt, daß in jedem Fall eine individuelle Betrachtung vorgenommen werden muß und insbesondere nicht in jedem Fall eine Zeitersparnis von 20 Minuten gefordert werden darf. Vielmehr sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, wie beispielsweise die Streckenführung, die Schaltung von Ampeln etc. Eine Straßenverbindung kann auch dann offensichtlich verkehrsgünstiger sein, wenn bei ihrer Benutzung nur eine geringere Zeitersparnis zu erwarten ist.

Es kommt dabei nur die tatsächlich benutzte Straßenverbindung in Betracht, eine nur mögliche aber vom Steuerpflichtigen nicht benutzte Straßenverbindung kann der Berechnung der Entfernungspauschale nicht zugrunde gelegt werden.

 

 

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