Wettbewerbsrecht

Der Autor: Rechtsanwalt Stefan Engelhardt

Einführung
Unlauterer Wettbewerb/ Systematik des Gesetzes
Beispiele des unlauteren Wettbewerbs
1. Unzulässige Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit
2. Ausnutzung besonderer Umstände
3. Verschleierung des Werbecharakters von Wettbewerbshandlungen
4. Transparenz der Bedingungen für die Inanspruchnahme von Verkaufsförderungsmaßnahmen
5. Teilnahmebedingungen für Preisausschreiben und Gewinnspiele
6. Kaufabhängige Teilnahme an Preisausschreiben und Gewinnspielen
7. Herabsetzung von Mitbewerbern
8. Anschwärzung
9. Ergänzender Leistungsschutz
10. Gezielte Behinderung
11. Rechtsbruch
Irreführende Werbung
1. Produktbezogene Irreführung
2. Unternehmensbezogene Irreführung
3. Irreführung über die Preisbemessung und die Vertragsbedingungen
Vergleichende Werbung
1. Rufausnutzung oder -beeinträchtigung
2. Herabsetzung und Verunglimpfung
Unzumutbare Belästigungen
1. Telefonwerbung
2. Faxwerbung
3. E-Mail-Werbung
4. Ansprechen in der Öffentlichkeit
Ansprüche
1. Beseitigung
2. Unterlassung
3. Auskunft
4. Schadenersatz
Angriff und Verteidigung
1. Abmahnung
2. Einstweilige Verfügung
  1. 2.1 Sachliche Zuständigkeit
  2. 2.2 Örtliche Zuständigkeit
  3. 2.3 Gegenstandswert
3. Klagverfahren

Kundenabwerbung
- Ausgeschiedene Angestellte
- Kündigungshilfe
- Kundenliste
- Unzumutbare Belästigungen: Telefon-, Fax- und E-Mailwerbung
- Wettbewerb zwischen Pflegediensten
Mitarbeiterabwerbung
- Telefonische Abwerbungsversuche am Arbeitsplatz
- Telefonische Abwerbungsversuche im privaten Bereich
- Verleiten zum Vertragsbruch
Ansprüche
- Gegen den Abwerbenden
- Ansprüche gegen den abgeworbenen Mitarbeiter
Angriff und Verteidigung
- Abmahnung
- Einstweilige Verfügung
- Klage